Desiderius Erasmus Stiftung (DES) der AfD

Link: Desiderius Erasmus Stiftung 


Impressum: Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V., Unter den Linden 21, 10117 Berlin


Die Desiderius Erasmus Stiftung (DES) wurde nach mehrjährigen Streitigkeiten innerhalb der AfD als Partei nahe Stiftung zum Profitieren von Steuergeldern gegründet. Wegen der Querelen zwischen verschiedener führender AfD-Mitglieder wird die Stiftung erst im Juni 2018 vom Parteitag anerkannt und kann somit erst in der nächsten Legislaturperiode ab Ende 2021 in den Genuss der staatlichen Förderung in etwa 2-stelliger Millionenhöhe profitieren. Bericht über den Parteitag in der Zeit online. 

Zunächst hatte sich die AfD lange Jahre gegen diese Form der Organisation gestellt, über die Streitigkeiten um die Gründung hat die Zeit im Januar 2017 berichtet.  

Als Organisation will die DES Veranstaltungen in Form von Seminaren und Vorträgen durchführen. Weitere Aktivitäten wie Stipendienvergabe oder Förderung von Kultur und Wissenschaft werden auf der Homepage angezeigt, jedoch wird nicht näher erläutert, wie sich diese Aktivitäten auswirken, ein konkretes Stipendiatenprogramm oder Stipendiaten wie bei anderen Stiftungen von Parteien gibt es noch nicht.

Vorstand und Kuratorium (im April 2020)

(Links führen zu den betreffenden Blogeinträgen, soweit  nicht anders benannt)

Von Vorstand und Kuratorium werden hier vorrangig die Personen genannt, die einen eigenen Eintrag im Blog haben (oder noch bekommen werden). Vollständig alle Personen aufgeführt sind im Blogbeitrag von bkramer in "Dokumentieren gegen Rechts". 

Seit der Gründung ist Erika Steinbach Vorsitzende des Vorstandes. 

Schriftführer ist Erik Lehnert, Vorstand des Instituts für Staatspolitik in Schnellroda. 

Konrad Adam ist Mitbegründer der AfD und wird hier und hier erwähnt. 

Dr. Hans Hausberger, Weidel-Intimus, wohl vollständiger Lebenslauf bei NoPegidaBlog. 

Der Beisitzer Sebastian Wippel ist Polizeikommissar sowie Mitglied des Sächsischen Landtages und unterlag im Jahr 2019 als Bürgermeisterkandidat in Görlitz dem unabhängigen Kandidaten. Bericht über den Wahlkampf. 

Der stellvertretende Schatzmeister Stefan Sellschopp geriet in die Presse, als er im März 2017 vergeblich versuchte einen Saal im Bad Segeberger Rathaus zu buchen, damit Frauke Petry - damals noch Bundessprecherin der AfD - dort eine Wahlkampfrede halten konnte. Bericht in den Kieler Nachrichten.

Jan Moldenhauer ist Vorstand der landespolitischen Friedrich-Friesen-Stiftung und Angestellter in der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Blogbeitrag von Andreas Kemper. 

Im Mai 2020 lässt Erika Steinbach verlautbaren, dass man Dr. Erik Lehnert als Schriftführer seines Amtes entbunden hat und dieser die Stiftung verlassen habe. Als Leiter des IfS in Schnellroda ist Lehnert nach dem Rausschmiss von Kalbitz aus der AfD eine weitere Personalie, die einer Beobachtung des Verfassungsschutzes unterliegt. Bericht bei der taz.
Am 26.05.2020 fehlt Lehnert in der Liste. 

Kuratoriumsvorsitzender war bis Januar 2021 (siehe unten) Max Otte, einer der stellvertretenden Vorsitzende Karlheinz Weißmann. Auch zum Kuratorium gehören Karl Albrecht Schachtschneider (ehemals Ein Prozent) sowie der Industrielle und AfD-Mitglied Henning Zoz. Firmenhomepage und Blog (mit Fotos der Gründungsversammlung). Die Deutsch-Armenierin Jaklin Chatschadorian trat im Januar bei der Runden Ecke von Patrick Lynen und Peter Weber auf. Boris Hollas ist Professor an der TU Dresden, seit 2013 in der AfD und Mitglied der Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz" im Deutschen Bundestag. Digitale Visitenkarte

Ausgeschiedene Mitglieder des Kuratoriums sind die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen, der Filmer Imad Karim und der Blogger David Berger. Wann Susanne Dagen das Kuratorium verließ, ist nicht bekannt. Imad Karim ging Anfang Februar 2020, weil er lieber nur Künstler sein will. 

Die erste Zusammenkunft - Ganz links unten Angelika Barbe, daneben Susanne Dagen und Max Otte,
im gelben Blazer Erika Steinbach, davor Jacklin Chatschadorian, Berger und Karim ganz rechts.
Hinter Barbe im dunkelblauen Hemd Kutschera, schräg darüber Henning Zoz

Berger verließ seinen Posten im Streit mit Erika Steinbach im Sommer 2019. Blogbeitrag auf Philosophia Perennis über archive. 

Nach dem Ausscheiden von Max Otte entfällt das Kuratorium auf der Homepage. 

Laut Wikipedia soll der Jurist und CDU-Mitglied Ulrich Vosgerau im Kuratorium vertreten sein. 


Die mediale Arbeit der DES

Die Stiftung führt einen auf der Homepage verlinkten Youtube-Kanal (unter 10.000 Abonnenten) und ein Facebookseite (ca. 6.000 Follower) mit acht Admins, einen Twitter-Account existiert nicht. Auf Youtube finden sich wenige Videos, hauptsächlich von Vorträgen der verschiedenen Veranstaltungen. Auf Facebook werden wahllos Artikel und persönliche Beiträge von Erika Steinbach geteilt. In ihrem Rundbrief Nr. 18 Dezember 2020) wirbt Steinbach für DES-TV, das sich unter dem Reiter Mediathek findet. Es handelt sich um den auf der Homepage direkt eingebundenen Youtube-Kanal. 

Die DES veranstaltet regelmäßig dreitägige Seminare oder Abendveranstaltungen. Die Termine werden lediglich mit einer ungefähren Ortsangabe versehen, da man mit Störern und Protesten rechnen muss. Im März 2020 sollte ein solcher Vortrag von Max Otte "im Raum Stade" stattfinden, Anfang März wurde bekannt, dass die DES einen Saal in der Halepaghen-Schule in Buxtehude/Landkreis Stade gebucht hatte. Bericht Buxtehuder Tageblatt/Paywall. 

Wegen der Corona-Krise sind bis Mitte Mai 2020 alle Veranstaltungen abgesagt.

Ende Januar 2020 hielt der FPÖ-Obmann Herbert Kickl einen Vortrag auf Einladung der DES in der Berliner Bibliothek des Konservatismus (Blogbeitrag), nachdem ihn die Bundestagsfraktion der AfD im Reichstag empfangen hatte. 

Youtube-Video/ Hinten am Fenster Boehringer, mit rotem Schal Hansel,
vorn das blonde Hinterhaupt von Weidel, rechts unten am Bildrand v. Storch

Für andere Referenten wie dem Hamburger Fritz Vahrenholt ("Kalte Sonne"/ siehe Vernunftkraft) finden sich nach der Einladung auf Facebook keine Informationen mehr. Vahrenholt tritt schon 2019 für die DES auf. 

Facebook

Kurz nach Gründung der Stiftung erschien im Manuscriptum Verlag (Blogbeitrag) eine Sammlung von Artikeln der damaligen Mitglieder "Nachdenken für Deutschland", zu bestellen für 24,80 €. 

https://www.manuscriptum.de/nachdenken-fuer-deutschland.html

Im April 2020 gibt Erika  Steinbach auf Twitter bekannt, dass die DES ab jetzt eine neue Publikation namens FAKTUM heraus bringen würde, eine lose Schriftenreihe, die sich in jedem Heft einem bestimmten Thema widmen würde. Heft 1 liegt als .pdf kostenlos vor. 
Heft 1 befasst sich mit dem Thema Meinungsfreiheit, alle Artikel sind Transkripte des Kongresses "Meinungsfreiheit" aus dem Sommer 2019. Videos dazu sind bei Youtube hochgeladen. 

Am 13.04.2020 schreibt Konrad Adam eine Kolumne in der Welt online über die Stiftung und bedauert, dass man nicht über strittige Themen reden würde, weil der Flügel auch hier das Zepter übernommen habe. Artikel über archive. Original mit Kommentaren. Die beleidigte Antwort von Steinbach erfolgt einen Tag später über Twitter. 

https://twitter.com/SteinbachErika/status/1250040289093390337

Nachdem Erik Lehnert "rausgeworfen" wurde, wird der Streit schriftlich ausgetragen, Lehnert schreibt in der Sezession von der Selbstzerfleischung aus Angst vor dem Verfassungsschutz. "Wie man eine Stiftung anzündet" über archive. 

Aufgrund des Rauswurfs von Lehnert gibt die Vorsitzende des Evangelischen Studienwerkes Friederike Faß eine Einschätzung über die DES als den "sanfteren Bereich im Vergleich zum IfS abdeckend" ab. Domradio/ Interview. 

Am 07.01.2021 gibt Max Otte über Twitter bekannt, dass er sich aus der DES zurück ziehen würde. Erika Steinbach reagiert auf der gleichen Plattform. Bericht bei der Jungen Freiheit/ über archive. 

Tweet vom 07.01.2021

Derzeit sind Informationen zum Kuratorium auf der Homepage verborgen. Der Reiter "Tätigkeitsbereiche" mit Bildungswerk, Politische Akademie, Förderprogrammen und Auslandsaktiviäten ist noch immer eine leere Hülle der Ankündigung, was man einmal vor hat, wenn endlich die DES als echte Parteienstiftung anerkannt würde und Gelder aus dem Bundeshaushalt bekäme. Ein Ausblick darauf findet sich in der taz im Februar 2021.  

Ende Juni 2021 formiert sich eine größere Gruppe von Organisationen und Einzelpersonen wie Max Uthoff oder der Sohn des ermordeten Walter Lübcke unter der Leitung der Bildungsstätte Anne Frank zusammen im Manifest der Zivilgesellschaft, um die Finanzierung aus Steuermitteln zu verhindern. Begründung ist, dass sich Stiftungen von Parteien dazu verpflichtet haben, über die Vergangenheit des 3. Reiches aufzuklären, die DES dagegen für Identitätspolitik mit dem "Vogelschiss" werben würde. 

Eigene Homepage 

Erika Steinbach lädt daraufhin zu einer Pressekonferenz in Berlin, NZZ und Welt (Paywall) berichten. 

Auf der eigenen Homepage veröffentlicht Steinbach eine Presseerklärung. Über archive.

Die Plattform FragdenStaat bringt Anfang Oktober 2021 ein Dossier über die DES in Zusammenarbeit mit dem ZDF Magazin Royale. Hier enthalten ist eine Studie der Otto Brenner Stiftung über Finanzierung und Offenlegung der Finanzen aller parteinahen Stiftungen. 

Seite 22 der Studie: Die DES und das "Erasmus-Programm" der EU

 

Die Reaktion der Vorsitzenden Erika Steinbach auf die ZDF-Sendung. Auf die Studie der OBS oder die Plattform FragdenStaat geht Steinbach nicht ein. 

Tweet. 

Im Oktober 2021 bekommen Investigativjournalisten Einblicke in die bisherige Finanzierung, nach der die DES bislang nur über eng begrenzte Gelder aus Spenden verfügt. NDR/WDR-Bericht

Am 18.03.2022 teilt Erika Steinbach mit, dass der Stiftung Gelder aus dem Bundeshaushalt verwehrt würden. Pressemitteilung auf der Homepage unter "Aktuelles", im Mitgliedermagazin der AfD/ über archive. Die AfD und die DES klagen dagegen vor den Bundesverfassungsgericht. Bericht in der Tagesschau. 

Im November 2022 entzündet sich ein Streit auf Twitter, der von einem einfachen Tweet von Steinbach ausgeht. 

Unter "ausgeblendete Antworten" zu finden

Steinbach wird hier massiv von AfDern wie Dennis Hohloch (Tweet) für ihre Haltung zum IfS von Kubitschek angegriffen. Steinbach reagiert auf die Verlinkung eines Videos von Info-direkt (Blogbeitrag) mit der Zurechtweisung des Users, die dort angepriesene Veranstaltung Deutschland 2050 mit führenden AfDern wie Maximilian Krah (MdEuP) und Martin Reichert (MdB) sowie dem Chefredakteur Andreas Karsten von Zuerst! (Blogbeitrag) und Jonas Schick von "Die Kehre" (Blogbeitrag) sei nicht von der DES autorisiert gewesen. Der von Retweet von Hohloch enthält eine gelöschte Antwort von Steinbach, die als Screenshot erhalten blieb. 

In der Tagesstimme (Blogbeitrag) wird Steinbach wegen ihrer Distanzierung von der Veranstaltung der Rücktritt vom Vorsitz der Stiftung nahe gelegt. Über archive. 

In einem Video aus dem IfS vom Frühjahr/ Sommer 2023 legt Maximilian Krah nach und möchte der DES die Unterstützung des Partei entziehen. 

Als mögliche Antwort darauf schloss sich die DES der ID-Partei-nahen Stiftung „Identity and Democracy Foundation“ (ID Foundation) an. Die AfD hatte sich schon früher der Fraktion ID angeschlossen. Bericht in der taz. 

Im November 2023 beschließt der Bundestag ein erstes Gesetz zur Finanzierung parteinaher Stiftungen. Dieses besagt, dass eine Partei dreimal hintereinander im Bundestag in Fraktionsstärke vertreten sein muss, bevor Gelder an deren Stiftungen fließen. Bericht bei der Tagesschau über archive. 

Regionale Ableger der DES

Laut der Studie der Otto Brenner Stiftung (OBS) fungieren die Ableger nicht unter dem Dach der Bundesstiftung und es ist unklar, inwieweit die verschiedenen Organisationen zusammen arbeiten oder arbeiten werden. 

Seit 2019 existiert die Facebook-Seite Desiderius Erasmus Stiftung Niedersachsen e.V. mit dem Impressum der Buxtehuder AfD-Ratsfrau und stellvertretenden Vorsitzenden der dortigen Fraktion Anke Lindszus. 

Im November 2020 wurde die "Desiderius Erasmus Stiftung Hamburg e.V." auf die Privatadresse von Thorsten Prenzler eingetragen. (Companyhouse-Eintrag) Prenzler ist Vorsitzender der AfD Landkreis Harburg (Homepage) und Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der  Hamburgischen Bürgerschaft. Wikipedia. Der Ableger der Bundesstiftung hat keine eigene Homepage, die Plattform "Keine Stimme den Nazis" führt die recherchierten Personen und Verflechtungen innerhalb des Vereins auf. 

In Thüringen wurde eine Stiftung unter dem Namen Carl-Josef Mayer gegründet. Northdata-Eintrag. Zur Gründung finden sich zwei lokale Zeitungsartikel aus Erfurt hinter der Paywall. Hier und hier. Laut der Autorin Eva Kienholz in ihrem Buch "Ihr Kampf: Wie Höcke & Co. die AfD radikalisieren" (bei Google Books) soll Jens Dietrich der Vorstand sein, der im Jahr 2019 auf dem Listenplatz 23  knapp den Einzug in den Thüringer Landtag verfehlte. Dietrich ist Vertreter der AfD im Rundfunkrat des MDR. Visitenkarte auf der AfD-Homepage.  

Zur Desiderius Erasmus Stiftung Schleswig Holstein e.V. gibt es keine weiteren Informationen außer der Eintragung bei North Data für eine Adresse in Lübeck. Streit um den Ableger siehe weiter oben.

Friedrich Friesen-Stiftung 

Impressum: Friedrich-Friesen-Stiftung e.V., Schönebecker Straße 11-13, 39104 Magdeburg

Die Friedrich Friesen Stiftung wurde 2017 gegründet und ist als Landesstiftung der AfD in Sachsen Anhalt anerkannt. Vorsitzender laut Impressum ist Jan Moldenhauer, MdL der AfD (Visitenkarte Landtag), der auch im Vorstand der Bundesstiftung DES agiert. Siehe oben. Unter dem Reiter "Vorstand" auf der Homepage findet sich als vorsitzender Vorstand Dr. Andreas Graudin, im Jahr 2017 Referent der AfD im Magdeburger Landtag, Burschenschafter und ehemaliger Kandidat zum Berliner Abgeordnetenhaus die rechte Bürgerbewegung Pro Deutschland Im Jahr 2011. Bericht in der Zeit. Im Jahr 2017 trat er mit Pro Deutschland zur Bundestagswahl in Hessen an. Plattform "wen wählen".

Schatzmeister ist Matthias Kleiser, Stadtrat der AfD in Magdeburg. 

Bislang waren der Stiftung Landesmittel verwehrt, man klagt dagegen. Bericht beim MDR.

Die sächsische AfD kam seit 2018 nicht über eine Absichtserklärung hinaus. Laut Landesvorsitzenden Jörg Urban gäbe es gesetzliche Hürden, um die angedachte Theodor Körner Stiftung eintragen zu lassen. Bericht bei Sächsische Zeitung. 

Die Desiderius Erasmus Stiftung Hessen e.V. ist beim Amtsgericht Hersfeld mit dem Ort Cornberg-Rockensüß eingetragen, einer Person ist die Eintragung nicht zuzuordnen. Cornberg ist seit 2018 eine Hochburg der AfD mit zunächst 17,3%, zu jetzigen Bundestagswahl sogar mehr als 21% der Zweitstimmen. Hessenschau mit Grafiken zur Wahl. Berichte über die AfD-Hochburg bei Bad Hersfeld von 2018 bei der HNA, "Das gespaltene Dorf" 2021 in der Tagesschau. 

DES Brandenburg e.V.

Impressum: Erasmus-Stiftung Brandenburg e.V., Döberitzer Str. 90 in 14612 Falkensee

Die Desiderius Erasmus Stiftung Brandenburg e.V. hat als einzige mit diesem Namen eine Homepage mit nachvollziehbarem Impressum und einem verantwortlichen Vorstand sowie einem aktuelle Programm an Vorträgen und Seminaren. Die Stiftung ist seit 2016 tätig. 

Vorstandvorsitzender ist der Brandenburger AfDer Dr. Rainer van Raemdonck, erster stellvertretender Vorsitzender ist Thomas Jung. Beide waren bis zum Jahr 2013 führende Mitglieder der Kleinpartei "Die Freiheit" von Michael Stürzenberger. In den Jahren 2014 bis 2019 waren beide Abgeordnete des Brandenburger Landtages. Generalsekretär ist der Bremer Alexander Tassis, der sich für die Gruppierung "Neudeutsche in der AfD" verantwortlich zeichnete. Eigener Blogbeitrag. 

Link: AES Akademische Erasmus Stiftung e.V. 

Impressum: Akademische Erasmus Stiftung e.V., vertreten durch den Vorstand: Vorsitzende Victoria Bronson, Stellvertretender Vorsitzender Frank Scholtysek, Schatzmeister Dr. Rainer van Raemdonck, Döberitzer Straße 90, 14612 Falkensee

Etwa zur gleichen Zeit wie die DESBB wurde die Konkurrenzstiftung zur DES die Akademische Erasmus Stiftung e.V. gegründet. Über die Zusammenhänge klärt das Aktionsbündnis Brandenburg auf. Die Juristin Victoria Bronson ist seit 2018 die Ehefrau von Hugh Bronson, AfD, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Facebook. 

Die letzte dokumentierte Veranstaltung fand 2019 in der Bibliothek des Konservatismus statt.

 Als Referenten auf der Homepage werden u.a. ein Anwalt der Kanzlei von Enrico Komning, Silberjunge Torsten Schulte (Blogbeitrag, auch bekannt als Begleiter der Gruppe im Bundestag vom 18.11.2020) und Laila Mirzo geführt. Laila Mirzo findet sich hier im Blog bei PAX Europa als Preisträgerin des Hiltrud-Schröter-Preises 2019, beim Attersee-Kreis als Autorin, sowie beim Historikerbericht der österreichischen FPÖ geführt, zu dem sie einen Beitrag schrieb.